I . Teil: Öffentlich e Si tzung
anerkannt.
Vo rlage von viele rSch riften
Die Niederschrift über die Beratungen des Kreisrats vom
>.11.1956 und 28.11.1956 wurden bekanntgegeben und
§ 2
M odern isier ung und Erweiterung des
Kre iskrankenhauses Ochsenhausen
Während der Debatte über diesen Punkt 1 der Tagesordnung
wurde vom Vorsitzenden festgestellt, daß dieser Beratungs
gegenstand gemäß § 50 Abs.1 der Landkreisordnung in die
nichtöffentliche Sitzung zu verweisen ist, da es sich um
eine Angelegenheit hand eit, über die der Kreistag zu ent
scheiden und der Kreisrat diesen Beratungsgegenstand nur
vorzuberaten hat. Die Übernahme dieses Beratungsgegenstande
folgt deshalb im II.Teil dieser Niederschrift (nichtöffent
liche Sitzung).
§ 5
Genehm igung der fe's t ver bundenen Küchen-und Wasch-
mgen, fü r ~das'"¥irtscüiafts gebäüd^’
iv-eishranü s Biberach
Einleitend wird auf den Kreisratsbeschluß vom Z.11.1956
und auf die Ermächtigung des Kreisrats, die einzelnen Be
schaffungen für die festverbundenen Küchen-und Waschküchen
einrichtungen durch die Verwaltung im Bahmen des" Kosten
voranschlags zu vergeben, Bezug genommen. Der Kreisrat
wird weiter darüber informiert, daß die Verwaltung von
dieser Ermächtigung Gebrauch .gemacht habe, weil nachweis
bar in letzter Zeit Preiserhöhungen von 10 und 15 % er
folgt sind und sich die in Frage kommenden Firmen" nur
noch für kurze Zeit an die alten Angebotspreise halten
konnten.
Der an die Firma Michaelis erteilte Auftrag über die
Lieferung einer Wäschereianlage für das Kreiskrankenhaus
Biberach wird im einzelnen bekanntgegeben. Die Auftrags
summe beträgt 42 880,—DM abzüglich eines Rabattes von 5%.
Nicht in Auftrag gegeben wurde ein Kochfass, das mit
600,—DM angeboten ist, da sich die Verwaltung über die
Notwendigkeit der Beschaffung noch nicht im klaren ist.
Die Ermächtigung zur Beschaffung im Falle der späteren
Notwendigkeit wird beantragt. Gegenüber dem Kostenvoran
schlag von 45 000 DM ergibt sich im Verhältnis zur erteil
ten Auftragssumme eine Einsparung von über 5000,—DM.