Full text: Niederschrift über die 16. bis 35. Sitzung des Kreisrates vom 21. Januar 1956 bis 18. August 1957

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§ 6 
Modernisierung des Kreiskrankenhauses Ochsenhausen. 
Anlässlich der Bekanntgabe der Niederschrift über die 
Sitzung des Kreisrats am 19«1«1957 wird aus der Mitte des 
Kreisrats die Anfrage gestellt, wie weit die Angelegenheit 
hinsichtlich der Modernisierung und Erweiterung des Kreis 
krankenhauses Ochsenhausen vorangeschritten,sei. Die Ver 
waltung gibt hiezu bekannt, daß die vom Kreisrat .beauftragte 
Kommission das Raumprogramm fertiggestellt und dem beauftrag 
ten Kreisbaumeister Ceppa zur Entwurfsplanung zugestellt habe. 
Im übrigen sei vorgesehen, in einer der nächsten Sitzungen 
hierüber ausführlich zu berichten. 
§ 7 
Erwerb einer Telefonanlage für das Kreisverwaltungs 
gebäude Bau II. 
Nach dem Kreisratsbeschluß vom 12 = Mai 1956 sollte 
die in das neuerworbene Kreisverwaltungsgebäude Bau II ein 
gebaute Telefonanlage nicht als Mietanlage, sondern als Kauf 
anlage erworben werden, wobei die Finanzierung dieser Anlage 
erst im Rechnungsjahr 1957 erfolgen sollte. Der Verwaltung 
ist es bis jetzt gelungen, die Bezahlung des Kaufpreises zu 
rückzustellen, ohne daß für das Rechnungsjahr 1956 der Ab 
schluß eines Mietvertrags in Frage kam. Die Bezahlung der Mon 
tagekosten erfolgte im Rechnungsjahr 1956. Sofort zu Beginn 
des Rechnungsjahres 1957 müßte der Kaufpreis in Höhe von 
8001=50 DM bezahlt werden, auch wenn der Haushaltsplan zu 
diesem Zeitpunkt noch nicht verabschiedet sein sollte. Die Ver 
waltung beantragt entsprechende Zustimmung um gleichzeitig zu 
gewährleisten, daß die Aufnahme dieses Betrags im Haushalts 
plan 1957 gesichert ist. 
Nach kurzer Beratung wird einstimmig 
beschlossen: 
1) Die Verwaltung zu beauftragen, im Haushaltsplan 1957 die 
notwendigen Mittel zur Einrichtung einer Telefonanlage 
im Kreisverwaltungsgebäude II aufzunehmen; 
2) die Verwaltung zu ermächtigen, die durch den Einbau dieser 
Telefonanlage entstandenen Kosten schon vor Verabschiedung 
des Haushaltsplans zu Lasten des Rechnungsjahres 1957 zu 
bezahlen.
	        
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