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§ 6
Modernisierung des Kreiskrankenhauses Ochsenhausen.
Anlässlich der Bekanntgabe der Niederschrift über die
Sitzung des Kreisrats am 19«1«1957 wird aus der Mitte des
Kreisrats die Anfrage gestellt, wie weit die Angelegenheit
hinsichtlich der Modernisierung und Erweiterung des Kreis
krankenhauses Ochsenhausen vorangeschritten,sei. Die Ver
waltung gibt hiezu bekannt, daß die vom Kreisrat .beauftragte
Kommission das Raumprogramm fertiggestellt und dem beauftrag
ten Kreisbaumeister Ceppa zur Entwurfsplanung zugestellt habe.
Im übrigen sei vorgesehen, in einer der nächsten Sitzungen
hierüber ausführlich zu berichten.
§ 7
Erwerb einer Telefonanlage für das Kreisverwaltungs
gebäude Bau II.
Nach dem Kreisratsbeschluß vom 12 = Mai 1956 sollte
die in das neuerworbene Kreisverwaltungsgebäude Bau II ein
gebaute Telefonanlage nicht als Mietanlage, sondern als Kauf
anlage erworben werden, wobei die Finanzierung dieser Anlage
erst im Rechnungsjahr 1957 erfolgen sollte. Der Verwaltung
ist es bis jetzt gelungen, die Bezahlung des Kaufpreises zu
rückzustellen, ohne daß für das Rechnungsjahr 1956 der Ab
schluß eines Mietvertrags in Frage kam. Die Bezahlung der Mon
tagekosten erfolgte im Rechnungsjahr 1956. Sofort zu Beginn
des Rechnungsjahres 1957 müßte der Kaufpreis in Höhe von
8001=50 DM bezahlt werden, auch wenn der Haushaltsplan zu
diesem Zeitpunkt noch nicht verabschiedet sein sollte. Die Ver
waltung beantragt entsprechende Zustimmung um gleichzeitig zu
gewährleisten, daß die Aufnahme dieses Betrags im Haushalts
plan 1957 gesichert ist.
Nach kurzer Beratung wird einstimmig
beschlossen:
1) Die Verwaltung zu beauftragen, im Haushaltsplan 1957 die
notwendigen Mittel zur Einrichtung einer Telefonanlage
im Kreisverwaltungsgebäude II aufzunehmen;
2) die Verwaltung zu ermächtigen, die durch den Einbau dieser
Telefonanlage entstandenen Kosten schon vor Verabschiedung
des Haushaltsplans zu Lasten des Rechnungsjahres 1957 zu
bezahlen.