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§ 18
Zustimmung zur Leist ung über- und außerplanaiäs siger
Ausgaben im Rechnungsjahr 1956. “
h 5 n ?? üahr ^ 956 werden über-und außerplanmässige
anfallen, für die gemäß § 106 der Gemeindeordnung
b ^ ndU + g der Teil geschäftsordnung eine Zustimmung
«T! erforderlich ist, weil diese Mehrausgaben
. s eroeolrch im Sinne des Gesetzes anzusehen sind. Die
einzelnen Haushaltsüberschreitungen werden vorgetragen und
naher begründet. Die Abdeckung dieser Mehrkosten ist mög
lich, wenn auch im Augenblick insbesondere bei den Mehr-
in den Krankenhäusern die endgültigen Zahlenangaben
? ? mit ^ 1 l er Osnauigkeit angegeben werden können,
J l de Jbevorstehende Jahresabschluß noch nicht genau
teststeht. Nach den Darlegungen der Verwaltung ist auf
jeden fall der Haushaltsausgleich nicht gefährdet. Nach
Beratung wird einstimmig
beschlossen,
zur Leistung über- und außerplanmässiger Ausgaben im Rech
nungsjahr 1956 bei den folgenden Haushaltsstellen die er-
torderliche Zustimmung zu erteilen:
Haushaltsstelle
ii n
410.93
511.75
bis
n
zu
11
1
13
924,—DM
außerplanmässig
überplanmässig
000,
—DM
ii
ii
511.785
ii
II
8
000,
—DM
ii
it
ti
n
511.936
n
II
3
000,
—DM
ti
n
ii
ii
513.781
ti
II
3
600,
—DM
n
n
n
ti
513.85
ii
11
500,
—DM
it
ti
ti
it
514.74
n
11
7
000,
—DM
ii
ii
ii
ii
514.765
ii
II
1
300,
—DM
n
ii
ii
ii
514.93
tt
11
515,-
—DM
außerplanmässig.
§ 19
Neubestellung des Ausschusses beim Ausgleichsamt,
Die letzte Wahl der Beisitzer und Stellvertreter des Aus
gleichsausschusses beim Ausgleichsamt erfolgte am 21 Z 1955
Die zweijährige Amtszeit ist am ZI.Z.1957 abgelaufen. Es ist
deshalb Neuwahl erforderlich. Die Vorschläge der Geschädig-
ten-Organisationen wurden eingeholt. Bei der Beratung lässt
S3 : c b dsr Kreisrat davon leiten, die seitherigen Beisitzer
möglichst zu bestätigen, da sich während deren Amtsperiode
keineriei Anstände ergeben haben. Die Vorschläge der an^e-
norten Organisation werden im einzelnen bekanntgegeben
Hienach wird
beschlossen,
folgende Wahl in den Ausgleichsausschuß vorzunehmen:
