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kurzen, Überblick über die durch das Land in nächster Zeit zur 
Durchführung vorgesehenen Verbesserungen an Landstrassen I.Ord 
nung innerhalb des Kreises. 
j^-ie .Jinzelpläne o.er 4 Krankenhaus er werden durch Verwaltungsdirek 
tor Br-unner erläutert. Die ausgewiesenen Abmängel bezeichnet er 
11 olge der eingetretenen Teuerungen, denen nur unzureichen 
de Pflegesätze gegenüberstehen. Er weist besonders auch auf die 
finanziell sehr nachteiligen Auswirkungen der auf Verlangen der 
Krankenkassen una des Wirtschaftsministeriums eingeführten Pauscha 
lierung der uebenleistungen hin. Die von den Krankenkassen zu 
zahlende tägliche Pauschale von 1.50 DM deckt in den Monaten Juni 
August 1951 nicht einmal die Hälfte der tatsächlichen Auf 
wendungen. Die Verwaltung habe aber keine Möglichkeit, von den 
Ärzten im Einzelfall die Unterlassung der von Ihnen als notwendig 
bezeichneten Verabreichungen zu verlangen. Der Kreistag'billigt 
die Darlegungen, dass hier eine Änderung erzielt werden muss und 
es nicht Sache des Kreisverbands ist, die an sich den Krankenkasse 
obliegenden Leistungen aus'Steuermitteln auszugleichen. 
Zum Ankauf des Tbc-Krankenhauses gibt Kreisamtsdirektor Beuerle 
eie v er Handlungen mit der ctadt Ochsenhausen bekannt. Die hälftige 
Beteiligung des Kreisverbands an einem etwaigen künftigen Lasten 
ausgleich wird vom Kreistag genehmigt. 
Bei cier Berufung von Einzelplan 5 wird auf Antrag von Mitglied 
Blank dem Kunst- und Altertumsverein in Biberach ein einmaliger 
Beitrag von 500 DM verwilligt. Dieser Betrag wird den Verstärkung^ 
mitteln entnommen und von einer Planänderung abgesehen. 
Bei der Beratung von Einzelplan 5 werden auf Antrag von Mitglied 
Blank ^die für den Kreisjugendausschuß bereitgestellten Mittel auf 
500 DM erhöht. Die Erhöhung geht zu Lasten der Verstärkungsmittel. 
Von einer rlanänderung wird abgesehen. Die Auszahlung an den Kreis- 
jugenaausschuß enolgt nicht pauschal, sondern gegen Abrechnung im 
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Mitglied Heg.Amtmann eiest hat bei der starken Belastung auch 
der, folgenden Rechnungsjahre durch die Vorhaben des ausserordent 
lichen Plans Bedenken gegen die volle Inanspruchnahme der allge 
meinen Ausgleichsrücklage zur Senkung des Schuldbedarfs. Kreis 
amtsdirektor Beuerle weist auf die Schwierigkeiten zur Beschaffung 
von Kreditmitteln hin und hält es deshalb und zur Ersparnis von 
Zinsen für richtig, die allgemeine Ausgleichsrücklage" als inneres 
Darlehen in Anspruch zu nehmen. Mitglied Bürgermeister Leger weist 
auf^die allgemeine Tendenz hin, flüssige Mittel in feste Vermögens 
werte umzuwandeln. Die Notwendigkeit hiezu ergäbe sich schon daraus 
dass seit Jahren notwendige Aufgaben zwangsläufig aujgeschoben wur 
den und ihre Nachholung den Einsatz sämtlicher möglicher Mittel 
erfordert. 
Kreisamtsdirektor Beuerle gibt eine Übersicht über die Aus 
wirkungen der Erhöhung der Kreisumlage auf die einzelnen Gemein 
den. Danach belastet die Erhöhung zum größten Teil die Stadt 
Biberach, während sie sich im übrigen fast gleichmässig auf die 
Gemeinden verteilt, sodass keine Gemeinde in einer Weise betroffen 
wird, die ihre Finanzwirtschaft gefährden könnte. Es sei besonders 
bemerkenswert, dass auch die Vertreter der Stadt Biberach trotz 
dieser Auswirkung, die Notwendigkeit der Haushaltsvorlage anerkennen