Full text: Niederschrift über die 1. bis 7. Sitzung vom 12. Februar 1949 bis 5. Dezember 1951

liegenden Haushaltsplan eingestellt,werden"aber erst nach Genehmigung 
dieses Haushaltsplans verbraucht.~2ur Vermeidung vön Ausgaben, deren 
Unterbringung im ordentlichen UN-Hausho11splan ohne eine für die Kreis- 
gemeineen nicht tragbare AreisUmlage fraglich war und zur Aufrechter 
haltung def Zahlungsfähigkeit der Kreisverbandskässe'-.ohhe Inanspruch 
nahme teurer Kassenkredits wurde, "von "der Geldreform an, der von der 
KreisVerSammlung Lrn 9.6.1948 beschlossene Haushaltsplan jeweils nur 
insoweit ausgeführt,als es nach dem Fortschreiten der Linnahmezu 
sicher ungen und nach der täglichen Kassenläge verantwortet werden 
konnte. Uiesfe vorsichtige Geldbewirtsdhaftung und die erfolgreichen 
Bemühungen der Verwaltung, des Gemeindetags und der Aufsichtsbehörde 
um einen gerechten Finanzausgleich haben zu'einem*Ergebnis geführt, 
das unter dfen heutigen.Verhältnissen befriedigen kann, denn der von 
der Kreisversammlun^ ayi 9*6.1948 beschlossene Haushaltsplan.konnte 
unter der Voraussetzung der Erhebung einer KreisUmlage von*500 000 Um 
im großen und ganzen*ausgeführt werden, und zwar ohne Aufnahme eines 
Darlehens oder eines Kassenkredits und unter" Einhaltung der Anordnung, 
daß die den Gebietskörperschaften anläßlich cer Geldreform*gewährten 
Dotationen nicht für Haushaltszwecke verbraucht werden cürfen,sondern 
zur neubiläun ü von Betriebsmittelrücklägefi. zu verwenden sind. 
Der Haushaltäplanentwurf für die DL-Zeit 1948 schlägt eine' 
Kreisumlage von 500 000 DIL vör und schließt in Einnahmen Und Ausgaben 
mit je 2 475 551 Dil ab. Diese Endsummen stellen das tatsächliche 
Hechhungsergebnis dar unter Hinzurechnung der noch ausstehenden,aber 
feststehenden Einnahmen,sowie der restlichen Zahlungsverpflichtungen 
und einiger Ausgabeposten für Htraß'enverbesserungs- und Gebäudebau- 
arbeiten, deren ^usführun^ bis zur Bereitstellung der erforderlichen 
Geldmittel zurückgestellt wurde. Ls handelt sich um rund*11-000 DA im 
Sträßehbauetat, um. 9 000 DA, die zur Beseitigung, der Bombenschäden 
und zur Verbesserung'des Kreisverbandsgebäudes benötigt wercen, und 
um 20 000 Da zur Fortführung"' d er Fertigst ellungsarb eit er a r Dändwirt- 
schaftsschülneubäu. Üm diese Beträte in Höhe von insgesamt 40 000 DIvi 
könnte die Aus^abenseite und dadurch' die Kreisunlage ermässigt werden; 
dies hätte* aber zur“Folge,.daß diese unvermeidbaren Ausgaben dann den 
Haushaltsplan 194^ belasten würden, desWen Ausgleich ohnehin nicht 
mit einer Kreis Umlage von 500 000 D.. möglich sein wird, nachdem sd. et 
liche Rücklagen 'und Restmittel aus s— 
ertragen durch aie Geldreform völlig vernichtet worden sind und der 
Fürsorgeaufwana gestiegen 'ist und noch weiter .ansteigt. Dies ist auch 
die Hauptursache für oie Erhebung einer Kreisumläge von 500 000 Dk 
für die DA-Zeit des Kfechnungsjahres 1948, denn cie im beschlossenen 
RA-Haushaltsplan 1946 auf der Ainnahmeseite stehenden 10 000*HM Ent 
nahme aus der Kreisverbandshausrücklage, 20 000 Hm Entnahme, aus cer 
Rücklage für den Landwirtschaltsschulneubau und 182 915 Entnahme 
aus Ho st mitte In der Vorjahre, "zusämm'en* 212 915 Bk, stehen für den 
DA-Haushaltsplan 1948 nicht mehr zur V.nf... un.„. Den Bemühungen der 
Verwaltung und insbesondere auch der Aufsichtsbehörde ist es zu ver 
danken,daß der BandesZuschuß zu den Kosten des Kreiswirtschafts- und 
Ernährungsamts rückwirkend ab Juli 1948 um 45 000 Dm uns damit so er 
höht werden .ist, daß zur Deckung dieser Kosten kein oder nur noch ein 
geringer Zuschuß des Kreises erforderlich ist. Dieser neuen Einnahme 
stehen aber neue. Ausgaben gegenüber; sie wird nahezu ganz aufgezehrt 
allein durch die erhöhte Landes für sorgeumlage, die dem Kreis eine Aus 
gabe von 87 926 DA für aie'9 Monate der DH-Zeit 1948 verursacht,statt 
der in den Rn-Haüsha11splan für das ganze Rechnungsjahr 1948 einge 
stellt gewesenen 65 000 RA. Für die Kreisgemeinden ist die Erhebung 
einer Kreisumläge von 500 000 DM keine Überraschung; sie Haben damit 
gerechnet, und die erforderlichen Geldmittel wurden in mc.nr als aus 
reichender Höhe in die Gemeindehaushaltspläne eingestellt. 
Unter Zusammenfassung des Sonderhaushaltsplanes 1948 unc 
des bereits aufgestellten Sonderplanes 1949 erteilt Baurat Dr.Men de 
vom Straßen- und Wasserbauamt Riedlingen zu den Aufwendungen auf die 
Landstraßen II.Ordnung näheren Aufschluß und gibt die im Jahre 1946
	        
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