und Ausgaben auf je 2.666.2$4 DJi, die Kreisumlage auf 850 000 DA
und den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 550 0 0 Hit festzusstzen
Die vorgesehene Erhöhung der Kreisumlage von 500 000 DA
für die 9 1-ohate der DA-Zeit 1948 auf 850 000 DA für die 12 Monat!
des Rechnungsjahres 1949 ist auf eine Leihe von Paktoren zurückzu
führen, die Ihnen nachher von Herrn Direktor B uerle im einzelnen
vorgetragen und erläutert werden.
Ahschlielead wird Herr Direktor Brunner die Einzelhaus
haltspläne der Krankenhäuser vortragen.
Zur Haushaltsstelle "Landstraßen II.Ordnung" auf Seite 20
Ihr.-:s Planentwarfs darf ich Sie daran erinnern, daß der Kreistag s
bereits am 14.Juli v.J. beschlossen hat, den Straßenhaushaltsplan
1949 festzustellen, um das Straßen-und Wasserbauamt in den Stand 3
zu setzen, mit den vordringlichen Unterhaltungs-und Instandsetzung
arbeiten sofort zu beginnen.
Vor der Aufstellung des Straßenhaushaltsplanes 1950 wird
das Straßen-und Wasserbauamt der Kreisverbandsverwaltung Gelegenhe
geben, Wünsche und Anregungen zu äußern. Ich bitte die Herren Mit
glieder des Kreistags, mir Wünsche und Beschwerden im Laufe der
nächsten 4 Wochen zuzuleiten, um sie noch vor der Aufstellung des
Straßenhaushaltsplans 'dem Bauamt gegenüber geltend machen zu kön
nen. inwieweit die Wünsche Berücksichtigung finden werden, wird
von den finanziellen Möglichkeiten und der Rangfolge der Dringlich
Weit abhängen.
Anschließend erstattet Kreisantsdirektor Beuerle ein aus
führliches Referat über die Haushaltsläge des Kreisverbandes und l
verweist einleitend auf die bereits vom Vorsitzenden dargelegten
Gründe für die verspätete Vorlage des Haushaltsplans. Diese Ver
spätung, mit welcher wahrscheinlich auch für 1950 gerechnet werden
müsse, sei schon deshalb zu bedauern, weil durch sie die Ausfüh
rung des Haushaltsplans verzögert und ie Arbeit und Verantwortung-
der V rwaltung erschwert und vermehrt werde. Die Gestaltung des
Hau haltsplans sei weitgehend von. dem erst am 16.12.1949 verab
schiedeten und am 1?.1.1950 verkündeten Pinanz-und Lastenausgleich
abhängig, der u.a. den Umlagemaß st ab für die Kreisumlage und die ?
Anteile an den Aufwendungen auf die Landstraßen I.Ordnung und auf
das rar sorgewesen bestimme, während er auf der Einnahmenseite die
Pinanzzuweisungen festsetze. Der Pinanz-und Lastenausgleich 1949
sei entgegen der ursprünglichen Annahme für Kreise und Gemeinden '
günstiger ausgefallen; so betrage der Anteil des Kreisverbandes al
Aufwand auf die Landstraßen I.Ordnung nur 250 000 DA statt ursptinf
lieh 348 36? DA, allerdings immer noch 117 000 DA mehr als für den
DA-2eitraum des Vorjahres.
Im vorigen Sommer sei wiederholt der Versuch unternommen
worden, den Planentwurf 1949 abzuschließen und verhandlungsreif
zu machen und zwar unter Zu runtSLegung von nur mutmaßlichen Pinar*
und Lastenausgleichsbeträgen. Der Entwurf habe immer wieder bei
wichtigsten Posten geändert werden müssen und heute, nach Vorliegei
endgültiger Unterlagen, sei offenkundig, daß kein vom Kreistag auf
Grun:; früherer Entwürfe etwa festgestellter Haushaltsplan brauch
bar gewesen wäre.
Die Verhinderung an der Aufstellung des endgültigen Plan
entwurfs habe die Verwaltung aber nicht der Notwendigkeit enthoben
den Kreisgemeinden für die Einstellung in ihre Haushaltspläne der.
voraussichtlichen, auf einer Kreisumlage von 850 000 DA fassenden
Umlageanteil mitzuteilen. Die damaligen Berechnungen hätten erge-
ben, oma der n:?eisverband zur Erhebung einer Kreisumlage von rnin-
uestens 850 000 DA gezwungen sein werde, um seinen bereits bestehe:
den Verpflichtungen nachkommen zu können. Der vorläufige Kreisum-
la^eue «rag sei mit eingehender Begründung in einer Bürgermeister-
verSammlung bekanntgegeben und in dieser Höhe dann auch das Monats
