Full text: Niederschrift über die 1. bis 7. Sitzung vom 12. Februar 1949 bis 5. Dezember 1951

zwölftel sdigefordert worden, 
uua den Kreisverb and in den Stand 
zu. setzen, seine Verpflichtungen zu erfüllen, ohne hohe und teure 
Kassenkredite in Anspruch nehmen zu müssen. Nachdem dann im Oktober \ 
die voraussichtliche Gestaltung des Pinanz-und Lastenausgleichs be 
kannt geworden sei und mit einiger Sicherheit angenommen werden durf;| 
te, daß unser Anteil am Aufwand für die Landstraßen I.Ordnung rund 
118 000 DA niedriger sein werde, sei der Haushaltsplan sofort end 
gülti 
vor- 
KreisUmlage von nur 
n A TTv» O -T Q H m 1 o rr Q. *1 Yl 
für die 
850 000 
weshalb 
752 000 
_Der Haushaltsplan sehe auch nach Ermäßigung des Beitrags 
Landstraßen I.Ordnung um 118 000 DA eine KreisUmlage von 
DA vor. Unwillkürlich werde sich daher die Präge aufdrän 
diese Einsparung nicht dazu führe, eine 
entworfen und dem Kreisrat am 26.10.1949 zur Vorberatun, 
gelegt worden. Dieser vorn Kreisrat gutgeheissene Entwurf liege dem | 
Kreistag nun zur Beratung und Beschlußfassung vor, nachdem er in 
der Zwischenzeit durch das Innenministerium vorgeprüft worden sei, 
wobei das Innenministerium erklärt habe, daß es die Erhebung einer 
KreisUmlage von 850 000 DA gegenehmigen werde, wenn der Kreistag 
sie beschließen sollte. Die betreffende Weisung wird von Kreisamts 
direktor Beuerle im Wortlaut bekanntgegeben. 
Der Zuschuß des Landes zum Aufwand für die Landstraßen 
II.Ordnung betrage nach endgültiger Berechnung jetzt 162 870 DA und 
nicht, wie im Haushaltsplan eingestellt, 142 115 DA. Die Mehreinnah-i 
me hieraus betrage also 20 755 -U M, werde aber leider bis auf 2 055 DH 
aufgehoben durch eine Mehrausgabe an Schullasten auf Grund des PinsnM 
und Lastenausgleichgesetzes. Anstelle der eingestellten freiwilligen 
Beiträge von 20 000 DA für höhere Schulen sei jetzt ein Schullasten 
beitrag von 58 700 DÄ zu zahlen. Die Endzahlen des vorliegenden Ent-W 
wurfs seien daher unter Berücksichtigung dieser Verschiebungen in 
Einnahmen und Ausgaben auf je 2.684.994 DA zu ändern. 
ste Zukunft, verzichten und müßte eben jede bereits vorhandene oder 
in Aussicht stehende neue Aufgabe solange zurückstellen, bis keine 
Zurückstellung mehr möglich wäre. Die unausbleibliche Pol e wäre, 
daß sich schon nach wenigen Jahren die nicht mehr aufzuhaltenden 
Aufgaben häufen und dann Ausgaben verursachen würden, die KreisUm 
lagen in einer Höhe erforderten, die niemand zahlen könnte. Ein 
solches Vorgehen und Wirtschaften und Daraufankommenlassen könnten 
weder der Kreistag noch die Verwaltung verantworten. Es sei zu be- 
DA statt 850 000 DA zu erheben, zumal eine Kreisumlage- in 
dieser Höhe die Umlagen der letzten Jahre immer noch übersteigen 
würde. Ein solches Vorgehen wäre möglich, wenn man sich auf die 
zwangsläufigen Aufgaben beschränken wollte und könnte. Der Kreisver-, 
band müsste dann aber auf jegliche Planung, auch schon für die näch- 
denken, daß seit den ersten Kriegsjähren nicht das gemacht worden 
ist und wegen material-und Arbeitermangel nicht gemacht werden konn 
te, was notwendig gewesen wäre, z.B. bei den Straßen und Kranken 
häusern. Kreisamtsdirektor Beuerle bemerkt in diesem Zusammenhang, 
daß die Kreisumlagen früherer Jahre höher waren als in der jüngsten ■ 
Vergangenheit, obwohl dabei höhere Schlüsselzuweisungen, Zinsen aus 
über,5 uio.lig Geldvermögen, sowie geringere fürsorgeausgaben und 
Anteile an Straßenbaukosten>I.Ordnung zu verzeichnen waren. An Hand 
eines reichen Zahlenmaterials veranschaulicht der Vortragende diese 
Feststellungen. Die KreisUmlagen betrugen in den. Jahren 1940 bis 
1945 je 878 000 BA, 1944 bis 1946 je 600 000 ILß und in den beiden 
Vorjahren je 500 000 PK bzw. DL. Die Senkung der Umlage ab 1944 sei 
richtig gewesen, da mit einem Mehr an Einnahmen aus. allgemein be- 
.vvcinntCix Gründen doch nichts hätte angefangen werden können. Heute 
sei dies wieder anders und überdies habe man vieles nachzuholen. 
Auch bei einer Kreis Umlage von 850 000 DA müsse sparsam gewirtschuf 
L-et" werdei, wobei eine Umlage in dieser Höhe einen Betrag von 10 DA 
je KreiseInwohner ergebe. Auf diesen niedersten Satz komme nur noch ' 
der Kreis Tübingen, während alle anderen Kreise Kopfbeträge zwischen,
	        
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