zwölftel sdigefordert worden,
uua den Kreisverb and in den Stand
zu. setzen, seine Verpflichtungen zu erfüllen, ohne hohe und teure
Kassenkredite in Anspruch nehmen zu müssen. Nachdem dann im Oktober \
die voraussichtliche Gestaltung des Pinanz-und Lastenausgleichs be
kannt geworden sei und mit einiger Sicherheit angenommen werden durf;|
te, daß unser Anteil am Aufwand für die Landstraßen I.Ordnung rund
118 000 DA niedriger sein werde, sei der Haushaltsplan sofort end
gülti
vor-
KreisUmlage von nur
n A TTv» O -T Q H m 1 o rr Q. *1 Yl
für die
850 000
weshalb
752 000
_Der Haushaltsplan sehe auch nach Ermäßigung des Beitrags
Landstraßen I.Ordnung um 118 000 DA eine KreisUmlage von
DA vor. Unwillkürlich werde sich daher die Präge aufdrän
diese Einsparung nicht dazu führe, eine
entworfen und dem Kreisrat am 26.10.1949 zur Vorberatun,
gelegt worden. Dieser vorn Kreisrat gutgeheissene Entwurf liege dem |
Kreistag nun zur Beratung und Beschlußfassung vor, nachdem er in
der Zwischenzeit durch das Innenministerium vorgeprüft worden sei,
wobei das Innenministerium erklärt habe, daß es die Erhebung einer
KreisUmlage von 850 000 DA gegenehmigen werde, wenn der Kreistag
sie beschließen sollte. Die betreffende Weisung wird von Kreisamts
direktor Beuerle im Wortlaut bekanntgegeben.
Der Zuschuß des Landes zum Aufwand für die Landstraßen
II.Ordnung betrage nach endgültiger Berechnung jetzt 162 870 DA und
nicht, wie im Haushaltsplan eingestellt, 142 115 DA. Die Mehreinnah-i
me hieraus betrage also 20 755 -U M, werde aber leider bis auf 2 055 DH
aufgehoben durch eine Mehrausgabe an Schullasten auf Grund des PinsnM
und Lastenausgleichgesetzes. Anstelle der eingestellten freiwilligen
Beiträge von 20 000 DA für höhere Schulen sei jetzt ein Schullasten
beitrag von 58 700 DÄ zu zahlen. Die Endzahlen des vorliegenden Ent-W
wurfs seien daher unter Berücksichtigung dieser Verschiebungen in
Einnahmen und Ausgaben auf je 2.684.994 DA zu ändern.
ste Zukunft, verzichten und müßte eben jede bereits vorhandene oder
in Aussicht stehende neue Aufgabe solange zurückstellen, bis keine
Zurückstellung mehr möglich wäre. Die unausbleibliche Pol e wäre,
daß sich schon nach wenigen Jahren die nicht mehr aufzuhaltenden
Aufgaben häufen und dann Ausgaben verursachen würden, die KreisUm
lagen in einer Höhe erforderten, die niemand zahlen könnte. Ein
solches Vorgehen und Wirtschaften und Daraufankommenlassen könnten
weder der Kreistag noch die Verwaltung verantworten. Es sei zu be-
DA statt 850 000 DA zu erheben, zumal eine Kreisumlage- in
dieser Höhe die Umlagen der letzten Jahre immer noch übersteigen
würde. Ein solches Vorgehen wäre möglich, wenn man sich auf die
zwangsläufigen Aufgaben beschränken wollte und könnte. Der Kreisver-,
band müsste dann aber auf jegliche Planung, auch schon für die näch-
denken, daß seit den ersten Kriegsjähren nicht das gemacht worden
ist und wegen material-und Arbeitermangel nicht gemacht werden konn
te, was notwendig gewesen wäre, z.B. bei den Straßen und Kranken
häusern. Kreisamtsdirektor Beuerle bemerkt in diesem Zusammenhang,
daß die Kreisumlagen früherer Jahre höher waren als in der jüngsten ■
Vergangenheit, obwohl dabei höhere Schlüsselzuweisungen, Zinsen aus
über,5 uio.lig Geldvermögen, sowie geringere fürsorgeausgaben und
Anteile an Straßenbaukosten>I.Ordnung zu verzeichnen waren. An Hand
eines reichen Zahlenmaterials veranschaulicht der Vortragende diese
Feststellungen. Die KreisUmlagen betrugen in den. Jahren 1940 bis
1945 je 878 000 BA, 1944 bis 1946 je 600 000 ILß und in den beiden
Vorjahren je 500 000 PK bzw. DL. Die Senkung der Umlage ab 1944 sei
richtig gewesen, da mit einem Mehr an Einnahmen aus. allgemein be-
.vvcinntCix Gründen doch nichts hätte angefangen werden können. Heute
sei dies wieder anders und überdies habe man vieles nachzuholen.
Auch bei einer Kreis Umlage von 850 000 DA müsse sparsam gewirtschuf
L-et" werdei, wobei eine Umlage in dieser Höhe einen Betrag von 10 DA
je KreiseInwohner ergebe. Auf diesen niedersten Satz komme nur noch '
der Kreis Tübingen, während alle anderen Kreise Kopfbeträge zwischen,