Full text: Bezirksratsprotokolle 15. Januar 1910 bis 19. Februar 1914

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Joharmes Bucher, Zimmermarm hier, vjelcher mit 
seinem gegen die Stadtgemeinde bezw« Amts- 
\ korporation hier erhobenen Anspruch auf Ge ¬ 
währung einer.Unfallrente durch Beschluss vom 
18. Mai 1912 abgevdesen vrorden ist, hat ge 
gen diesen Bescheid Berufung auf schieds - 
gerichtliche Entscheidung eingelegt« 
vergl. die Mitteilung des Vorsitzenden des 
Schiedsgerichts V für Arbeiterversicherung 
Ulm vom 2. Juli 1912, nach welcher die Abgar 
be einer Gegenerklärung binnen 2 Wochen an- 
heimgegeben ist. 
As Berufungsschrift wird heute zur Kenntnis 
des Bezirksrats gebracht, worauf derselbe 
folgende 
Gegenerklärung 
abgibt: 
Der Bezirksrat ist nach wie vor der Ansicht, dass Stadtbaumeis^ 
ter Rupf, als er am Tag des Unfalls den Bucher zur Reinigung der 
dem Eisklub gehörenden Eisbahn veranlasste,nicht als von der 
Stadtgemeinde Beauftragter im Sinne des § 2 des Bau-Unfallver-. 
Sicherungsgesetzes anzusehen ist.
	        
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