Full text: Amtsversammlungsprotokoll für 1909-1932 OA Laupheim

IS5 
1. für Erhart, Lanpheim 
bei 
300 Arbeitstagen auf ... 
. ... 1350 
2. „ Wiest, Laupheim 
desgl. ,, 
. ... 1350 
3. „ Kästle, Baustetten 
4. „ Dodel, Schwendi 
desgl. „ ... 
. .. • 1350 
desgl. „ 
. ... 1350 
5. ,, Preißler, Wain 
desgl. „ ... 
. ... 1350 
6. „ Barth, Schönebürg 
bei 
250 Arbeitstagen ,, ... 
. ... 1125 
7. „ Müller, Dietenheim 
bei 
200 Arbeitstagen „ ... 
.... 900 
8. „ Dornacher, Oberkirchberg 
desgl. „ ... 
.... 900 
9. „ Kohn, Orsenhausen 
10. „ Nieß, Rot 
desgl. „ ... 
.... 900 
desgl. „ ... 
.... 900 
11. „ Ranz, Unterbalzheim 
desgl. „ ... 
.... 900 
12. „ Brug g er, Sießen-Hörenh. 
bei 
150 Arbeitstagen „ ... 
.... 675 
Der Bezirksrat hat hierauf am 23. San. / 21. Mai 
1919 — Bezirks-Rats-Protokoll §§ 515 a und 554 ■— 
beschlossen: 
1. die vorstehend genannten Beträge je dem vollen Betrag 
nach mit Wirkung vom 1. April 1918 an ohne Abzug 
eines Amtsaufwands als pensionsberechtigtes Jahres 
einkommen der betr. Straßenwärter anzuerkennen, 
2. Zustimmung der Amtsversammlung hiezu nachzusuchen. 
Beschluß: 
Zustimmung. 
Neufestsetzung der Gebühren bei Desinfektionen. § 293. 
Der Bezirksdesinfektor Ege in Laupheim ist mit 
einem Gesuch um Gewährung einer Teuerungszulage an 
die Amtskörperschaft herangetreten. 
Neben Gewährung dieser Zulage sollen ihm auch 
die bisher bezogenen Gebühren infolge der allgemeinen 
Teuerung entsprechend erhöht werden. 
Der Bezirksrat erachtete dieses Gesuch für begrün 
det und beschloß: 
a) am 16. April 1919, § 541: 
1. die Gebühren der beiden Bezirksdesinfektoren Ege und Leimer mit Wirkung vom 
1. April 1919 an in der Weise neu zu regeln, daß die Gebühr für Desinfektion 
eines Zimmers von seitherigen 3 auf 5 Jfc 
desgl. für jedes weitere Zimmer von 2 auf 3 „ 
erhöht wird; ferner sollen die Diäten im seitherigen Betrag von 3 auf tägl. 4 ,, 
und die Kilometergebühr für jeden zurückgelegten Klm. von 15 auf . . . . 20 
erhöht worden; 
b) am 21. Mai 1919, § 546 Buchst, f : 
den beiden Bezirksdesinfektoren Ege und Leimer für das Jahr 1918 eine Teue 
rungszulage von je 50 ^ zu verwilligen. 
Beschluß: 
Zustimmung. 
1 Anschließend hieran wird vorgetragen, daß das zur 
Vornahme der Desinfektionen erforderliche Mittel, sogen. 
HMs, bisher an die Beteiligten gegen Ersatz der An- 
schasfungskosten von einem Teil derselben abgegeben wor 
den sei. 
In der am 16. April ds. Is. stattgefundenen Be 
zirksratssitzung hat sich der Bezirksrat auf ein Vorkommnis 
hin veranlaßt gesehen, die Frage zu erörtern, ob das in 
Frage stehende Desinfektionsmittel auch künftig noch von 
i den in Betracht kommenden Personen ersetzt verlangt 
werden soll und hierauf beschlossen: 
dasselbe künftig ohne Kostenersatz von den Beteiligten 
zu den Desinfektionen abzugeben und dessen An- 
schafstmg auf Rechnung der Amtskörperschaft zu 
genehmigen. 
Nach Beratung hierüber wird auf Antrag des 
Mitglieds Schmid von Laupheim 
ossen: 
sämtliche Desinfektionskosten von jetzt an wieder ganz auf die Amtskörperschaftskasse zur 
Zahlung zu übernehmen und demnach von keinem der Beteiligten mehr einen Ersatz solcher 
Kosten zu verlangen.
	        
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