Full text: Niederschrift über die 1. bis 5. Sitzung vom 30. Januar 1952 bis 28. November 1953

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Zeitpunkt nach Inbetriebnahme der erweiterten Bettenkapazität des 
Hauses nicht mehr so leicht gehandelt werden könnte wie gerade jetzt, 
andererseits aber auch ein Teil der Umbauarbeiten Voraussetzung zur 
Inbetriebnahme sei, man also auch nicht die ganze Lösung auf unbe 
stimmte Zeit zurückstellen könne. Bezüglich einer guten G-esamtlösung 
sei man ohne Übertreibung gewissermaßen vor die Alternative gestellt: 
jetzt oder nie. Die Entscheidung werde immerhin dadurch erleichtert, 
dass die finanzielle Möglichkeit der Durchführung nach sorgfältiger 
Prüfung gegeben sei. Bedauerlicherweise werde man hiezu aber gezwungen, 
den Schuldenstand nochmals auszudehnen. Immerhin könne man aber in dem 
Rahmen bleiben, der schon bei der letztjährigen Haushaltsberatung als 
Obergrenze festgestellt wurde, womit die Finanzierung tragbar sei. Zu 
einem wesentlichen Teil erwachse diese Möglichkeit aus der im ganzen 
befriedigenden Auswirkung des Finanzausgleichs, von der man mit Sicher 
heit hoffen dürfe, dass sie auch für das Rechnungsjahr 1955 zumindest 
erhalten bleibe, wenn auch im gegenwärtigen Zeitpunkt über die zu er 
wartenden Einzelregelungen noch nichts bestimmtes bekannt sei. Be 
sonders aber möchte er hervorheben, daß sich jetzt die Richtigkeit 
des beim vorjährigen Haushaltsplan, mit aufgeschlossener Voraussicht 
der überwiegenden Mehrheit des Kreistags gefassten Beschlusses erweise, 
von einer,Senkung des Hebesatzes der KreisusSage Abstand zu nehmen. 
Väre dem im V"orjahr gestellten Senkungsantrag stattgegeben worden, 
würden 250 000 DM aus dem Rechnungsjahr 1952 und ohne Wiedererhöhung 
im Rechnungsjahr 1955- derselbe Betrag nochmals fehlen. Diese fehlenden 
500 000 DM hätten aber ein Herangehen an dieses Projekt oder die Inan 
griffnahme des Straßenbauprogramms unmöglich gemacht. Es sei ihm daher 
ein großes Bedürfnis, dem Kreistag für die gezeigte weitschauende 
Finanzpolitik besonders zu danken, die es ermögliche, auch in diesem 
-Jahre trotz der großen Belastungen mit Bestimmtheit eine Erhöhung des 
Hebesatzes der Kreisumlage zu vermeiden und somit auch zu einer konti 
nuierlichen Finanzwirtschaft der Gemeinden beitrage. 
Kreisbaumeister Maier erläutert ausführlich die technischen Ur 
sachen der notwendigen Maßnahmen und ihre kostenmässigen Auswirkungen. 
Die vorgelegten Rohrproben der alten Installationen machen-seine 
Feststellung überzeugend klar, daß über kurz oder lang eine Erneuerung 
notwendig ist, wobei auch die Folgerichtigkeit anerkannt wird, dass 
die Erneuerung der Installationen am zweckmässigsten im Zusammenhang ' 
mit den ohnehin notwendigen Umbauarbeiten erfolgen muss. Kreisbaumeistei 
Maier erläutert sodann ausführlich die Einzelheiten der Bauplanung, 
die beifällig Zustimmung findet. 
Kreisamtsrat Rack erläutert die Einzelheiten des Finanzierungs 
plans, für den die vorweg genommene Feststellung des ausserordentlichen 
Haushaltsplans mit Teilhaushaltssatzung notwendig ist, um nach den 
geltenden Vorschriften die Verfügbarkeit dieser Mittel zu sichern. 
In der Aussprache wird allgemein anerkannt, daß die ausführlich 
dargestellte Situation eine mutige und zustimmende Entscheidung er 
fordere, der man sich mit Verantwortungsbewußtsein kaum entziehen 
könne, nachdem eine gangbare Finanzierungsmöglichkeit vorhanden ist. 
Bürgermeister Hagel bemängelt, daß man nach den früheren Kostenberech 
nungen, mit dieser^großen Nachbelastung nicht rechnen konnte und daß 
man bei früherem wissen um diese Sachlage wohl von vornherein in die 
sem Projekt zu anderen Entscheidungen gelangt wäre. Er sieht zwar ein, 
daß man um die Tatsachen nicht herum komme und man sie nicht unbeachtet 
lassen könne, er würde aber eine Durchführung in mehreren Etappen 
vorziehen. Kreisbaumeister Maier weist darauf hin, daß man mit diesem 
Ergebnissen nicht früher rechnen konnte, weil sie sich erst mit der
	        
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